Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Geltungsbereich
Über die Website https://brennstoffe.schrepfer-gruppe.de können gewerbliche und private Endverbraucher aktuelle Preise für verschiedene Heizöl/Pellets-Produkte einsehen und Heizöl/Pellets sowie mit der Heizöl/Pellets-Lieferung verbundene Artikel erwerben. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote auf www.autoport.schrepfer-gruppe.de erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Wir sind berechtigt, den Inhalt dieser AGB ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu ergänzen.§2 Vertragsschluss online
(1) Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf https://brennstoffe.schrepfer-gruppe.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Mit Eingabe der vollständigen Heizöl/Pellets-Bestellung auf www.brennstoffe.schrepfer-gruppe.de/brennstoffe/ zum jeweils veröffentlichten Preis (durch Anklicken des Buttons zahlungspflichtig bestellen) geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über Heizöl oder Pellets ab.
Der Kaufvertrag kommt verbindlich zustande, wenn die Fa. Schrepfer nicht innerhalb von 3 Tagen widerspricht.
(2) Sonderwünsche des Käufers
Etwaige Sonderwünsche, Beschränkungen oder Besonderheiten der Lieferung (z.B. enge Straßen, Wasserschutzgebiet, vorgeschriebene Schildaufstellung oder ähnliches) müssen bereits im Angebot angegeben werden. Mit dem verbindlichen Angebot bestätigt der Käufer, dass er über einen geeigneten und den gesetzlichen Bedingungen entsprechenden Tank zur Abnahme der Ware verfügt, dass der Tank die vom Käufer gewünschte Liefermenge fasst und dass auch seine sonstigen Angaben wahr und vollständig sind. Dem Käufer obliegt die Prüfung, dass das Produkt für seine Heizungsanlage geeignet ist. Die Abladestelle muss mit einem mittleren (18 t) Tankwagen sowie 40m Schlauchlänge erreichbar sein, es sei denn, der Kunde hat bei der Bestellung einen kleinen Tankwagen bzw. eine abweichende Schlauchlänge angegeben. Bei Bestellungen mit mehreren Lieferstellen (Sammelbestellung) müssen die Abladestellen innerhalb der selben Postleitzahl und maximal 3 km auseinander liegen. Ist die Anlieferung aufgrund der Beschränkungen nicht möglich, kann der Auftrag storniert werden. Sonstige Ansprüche der Beteiligten bleiben unberührt.
§3 Widerrufsbelehrung
Ab dem Zeitpunkt der Bestellung durch uns gilt der vereinbarte Preis (siehe Ziff.4) bis zur Lieferung, unabhängig davon, wie der Marktpreis für Heizöl/Pellets sich entwickelt und wann die Lieferung stattfindet.
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht bei Fern-Absatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen, diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem Sie die Bestellbestätigung (telefonisch oder per E-Mail) erhalten haben.
Allerdings erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 4 BGB vorzeitig, wenn sich das Heizöl oder die Pellets bei Lieferung mit Restbeständen in Ihrem Tank vermischt.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Hans Schrepfer Mineralöl und Brennstoff GmbH
Bamberger Str. 125
96215 Lichtenfels
Telefon 0 95 71 / 34 72
Telefax 0 95 71 / 7 28 69
E-Mail brennstoffe@schrepfer-gruppe.de
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standard-Lieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
— An
Hans Schrepfer Mineralöl und Brennstoff GmbH
Bamberger Str. 125
96215 Lichtenfels
Telefon 0 95 71 / 34 72
Telefax 0 95 71 / 7 28 69
E-Mail autoport@schrepfer-gruppe.de
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.
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§4 Preise
Die auf der Website https://brennstoffe.schrepfer-gruppe.de veröffentlichten Preise sind bis zum Zustandekommen des verbindlichen Kaufvertrages frei bleibende Angebote der Fa. Schrepfer für ein bestimmtes Liefergebiet. Die Preise werden je 100 Liter bei 15 Grad Celsius und für die vom Käufer bestellte Gesamtmenge genannt. In den für die Gesamtmenge genannten Preisen sind, so weit nicht ausdrücklich anders angegeben, alle Nebenkosten enthalten, insbesondere die Frei-Haus-Lieferung, eine Lieferpauschale, die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Steuern. Der Endpreis ergibt sich aus der tatsächlich abgenommenen Liefermenge. Der Käufer ist gehalten, die von ihm gewünschte Menge so anzugeben, dass sie tatsächlich in den Tank gefüllt werden kann. Gibt der Käufer die Bestellmengen mehr als 10% höher an als die Menge, die tatsächlich in den Tank gefüllt werden kann, so ist die Fa. Schrepfer berechtigt, den Lieferpreis angemessen anzupassen. Für die Rechnungsstellung sind die Mengenangaben auf dem Lieferschein maßgebend.§5 Lieferung
Die Fa. Schrepfer liefert Heizöl/Pellets in einer Qualität nach den jeweils gültigen DIN-Vorschriften. Vom Käufer gewünschte Besonderheiten der Lieferung wird die Fa. Schrepfer berücksichtigen, soweit die Fa. Schrepfer dies vorher dem Käufer gegenüber bestätigt hat. Wir bemühen uns um Einhaltung der gewünschten und vereinbarten Liefertermine.Bei Ablehnung eines von uns vorgeschlagenen Liefertermins kann sich die Lieferzeit aber über die in der Bestellung angegebene Lieferfrist hinaus verlängern.
§6 Bezahlung
Skonto ist nicht möglich.
§7 Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis der Kaufpreis für diese Ware vollständig beglichen ist. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware wird der Besteller auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Besteller. Bei Vertragswidrigem Verhalten des Bestellers – insbesondere bei Zahlungsverzug – sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
§8 Haftung und Gewährleistungen, Internet-Verfügbarkeit
Die Fa. Schrepfer übernimmt keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit der Website
brennstoffe@schrepfer-gruppe.de oder der damit verbundenen Übermittlungsvorgänge. Für eventuelle aus der mangelnden Verfügbarkeit oder fehlerhafter Übermittlung entstehende Schäden kann keine Haftung übernommen werden.
§9 Datenschutz
Wir sind berechtigt, im Rahmen der Geschäftsbeziehungen anfallenden personenbezogenen Daten zu speichern sowie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu verarbeiten und einzusetzen. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutz-Erklärung.
§10 Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort für die Lieferung ist unser Lager, im Falle der direkten Lieferung vom Lager unseres Vorlieferanten dessen Lager. Erfüllungsort für Zahlungen ist Lichtenfels.
(2) Sofern der Käufer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist der Gerichtsstand Lichtenfels.§11 Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben diese Bedingungen im übrigen voll wirksam. Die Parteien sind sich bereits jetzt einig, dass die unwirksame durch eine wirksame, beiden Vertragsparteien zumutbare Regelung ersetzt werden soll, die dem mit der unwirksamen Regelung angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.Stand der AGB: 05.08.2019